➕ Windkraft: Halbherzige Abstandsregel will Bürger hinters Licht führen! ➕
CDU, SPD und Grüne haben heute im Plenum geschlossen den AfD-Antrag abgelehnt, generell 1.000 Meter Abstand zwischen jedem Windrad und jedem Wohnhaus zu lassen. Stattdessen wurden in der Bauordnung zahlreiche Ausnahmen verankert und es gibt eine neue Hintertür, um die Abstandsregel schnell wieder abschaffen zu können‼️
💬 Die Staatsregierung teilt mit ihrer Neuregelung Hausbewohner im Umkreis von Windparks danach ein, ob sie im vierten oder fünften Wohnhaus leben. Wer bisher idyllisch am Rande eines kleinen Dorfs im #Erzgebirge, #Vogtland oder der #Lausitz – umgeben von nur wenigen anderen Häusern – wohnte, bekommt womöglich schon bald einen Windpark direkt vor die Nase gesetzt und muss dann mit Schattenwurf und anderen Beeinträchtigungen leben.
Erst ab dem fünften Wohngebäude soll diese Zumutung unterbunden werden. Es ist daher eine dreiste Lüge, wenn die CDU in aktuellen Werbeanzeigen behauptet, eine ‚grundsätzliche und verbindliche‘ Abstandsregel durchgesetzt zu haben.
Die Wahrheit ist: Statt sich durchzusetzen, hat sich die CDU abermals vorführen lassen. Der Gipfel der Unverschämtheit sind die Ausnahmen beim Repowering. Anwohner, die bereits jetzt unter kleinen Windrädern in direkter Nähe ihres Hauses leiden, sollen in Zukunft auch 250 Meter hohe Riesentürme erdulden müssen.
Es ist zudem nicht ausgeschlossen, dass die sächsische Abstandsregel von der Bundesregierung wieder kassiert wird. Ein entsprechendes Hintertürchen findet sich gut versteckt in einer erst heute eingegangenen Drucksache (Drs. 7/9986, II., 2.).
CDU, SPD und Grüne haben heute im Plenum geschlossen den AfD-Antrag abgelehnt, generell 1.000 Meter Abstand zwischen jedem Windrad und jedem Wohnhaus zu lassen. Stattdessen wurden in der Bauordnung zahlreiche Ausnahmen verankert und es gibt eine neue Hintertür, um die Abstandsregel schnell wieder abschaffen zu können‼️
💬 Die Staatsregierung teilt mit ihrer Neuregelung Hausbewohner im Umkreis von Windparks danach ein, ob sie im vierten oder fünften Wohnhaus leben. Wer bisher idyllisch am Rande eines kleinen Dorfs im #Erzgebirge, #Vogtland oder der #Lausitz – umgeben von nur wenigen anderen Häusern – wohnte, bekommt womöglich schon bald einen Windpark direkt vor die Nase gesetzt und muss dann mit Schattenwurf und anderen Beeinträchtigungen leben.
Erst ab dem fünften Wohngebäude soll diese Zumutung unterbunden werden. Es ist daher eine dreiste Lüge, wenn die CDU in aktuellen Werbeanzeigen behauptet, eine ‚grundsätzliche und verbindliche‘ Abstandsregel durchgesetzt zu haben.
Die Wahrheit ist: Statt sich durchzusetzen, hat sich die CDU abermals vorführen lassen. Der Gipfel der Unverschämtheit sind die Ausnahmen beim Repowering. Anwohner, die bereits jetzt unter kleinen Windrädern in direkter Nähe ihres Hauses leiden, sollen in Zukunft auch 250 Meter hohe Riesentürme erdulden müssen.
Es ist zudem nicht ausgeschlossen, dass die sächsische Abstandsregel von der Bundesregierung wieder kassiert wird. Ein entsprechendes Hintertürchen findet sich gut versteckt in einer erst heute eingegangenen Drucksache (Drs. 7/9986, II., 2.).
Mittlerweile werden in Sachsen ganze Landschaften verglast und verspiegelt. Das eklatanteste Beispiel findet sich im Landkreis Leipzig mit einem überdimensionalen Solarpark über 503 Hektar. Diese Fläche ist so groß wie 700 Fußballfelder.
Der Freistaat Sachsen lockt überregionale Investoren und Glücksritter, die solche Photovoltaik-Komplexe bauen, mit seiner PV-Freiflächenverordnung und der Bauordnung an. Lediglich qualitativ hochwertige landwirtschaftliche Böden sollen noch geschützt werden. Ansonsten können die Investoren durch die gewährten Fördermittel die Landwirte finanziell deutlich übertreffen.
Auf der Strecke bleiben dadurch der Naturschutz und die Ernährungssicherheit. In Sachsen ist der Selbstversorgungsgrad in den letzten Jahren, z.B. bei Kartoffeln, deutlich gesunken.
Wir sagen: Das muss sich ändern! Auf unseren Feldern müssen regional erzeugte Nahrungsmittel entstehen. Und damit das möglich ist, müssen dort riesige Solaranlagen verboten werden.
Der Freistaat Sachsen lockt überregionale Investoren und Glücksritter, die solche Photovoltaik-Komplexe bauen, mit seiner PV-Freiflächenverordnung und der Bauordnung an. Lediglich qualitativ hochwertige landwirtschaftliche Böden sollen noch geschützt werden. Ansonsten können die Investoren durch die gewährten Fördermittel die Landwirte finanziell deutlich übertreffen.
Auf der Strecke bleiben dadurch der Naturschutz und die Ernährungssicherheit. In Sachsen ist der Selbstversorgungsgrad in den letzten Jahren, z.B. bei Kartoffeln, deutlich gesunken.
Wir sagen: Das muss sich ändern! Auf unseren Feldern müssen regional erzeugte Nahrungsmittel entstehen. Und damit das möglich ist, müssen dort riesige Solaranlagen verboten werden.
Eine Anfrage der AfD hat ergeben, daß die Gemäldegalerie Alte Meister, das Albertinum, Grüne Gewölbe, Kunstgewerbemuseum, Kupferstich-Kabinett, Volkskunstmuseum, Münzkabinett, Völkerkundemuseum Herrnhut und die Porzellansammlung „Disclaimer“ nutzen, um eine „Distanzierung von Inhalten“ bestimmter Kunstwerke vorzunehmen.
Insbesondere gehe es um Rassismus und Diskriminierungen. Zudem ergab die Anfrage, dass Triggerwarnungen im Staatsschauspielhaus Dresden im Einsatz sind.
🔊 Wenn Kunst mit einem Warnhinweis versehen wird, so ist das womöglich der erste Schritt auf dem Weg zur Entfernung. Aus einem solchen Warnhinweis ergibt sich darüber hinaus eine ungeheuerliche Abwertung des ausgestellten Werks. Es wird mit politischer Korrektheit regelrecht besudelt.
Für uns ist klar: Kunst braucht keine Warnhinweise! Im Gegenteil: Sie darf provozieren und muss immer im zeitlichen Entstehungskontext betrachtet werden. Dafür braucht es aber kein betreutes Denken. Vielmehr ist dem Urteilvermögen der Bürger zu vertrauen.
Insbesondere gehe es um Rassismus und Diskriminierungen. Zudem ergab die Anfrage, dass Triggerwarnungen im Staatsschauspielhaus Dresden im Einsatz sind.
🔊 Wenn Kunst mit einem Warnhinweis versehen wird, so ist das womöglich der erste Schritt auf dem Weg zur Entfernung. Aus einem solchen Warnhinweis ergibt sich darüber hinaus eine ungeheuerliche Abwertung des ausgestellten Werks. Es wird mit politischer Korrektheit regelrecht besudelt.
Für uns ist klar: Kunst braucht keine Warnhinweise! Im Gegenteil: Sie darf provozieren und muss immer im zeitlichen Entstehungskontext betrachtet werden. Dafür braucht es aber kein betreutes Denken. Vielmehr ist dem Urteilvermögen der Bürger zu vertrauen.
AfD bei der Sonntagsfrage von Civey für #Sachsen bei 26 Prozent. Das bedeutet plus zwei. Unser Ehrgeiz besteht darin, die Kretschmer-CDU zu überholen. Erst dann sind größere Veränderungen möglich.
Quelle: https://www.saechsische.de/plus/sonntagsfrage-sachsen-parteien-cdu-spd-gruene-afd-fdp-linke-kretschmer-5251636.html
Quelle: https://www.saechsische.de/plus/sonntagsfrage-sachsen-parteien-cdu-spd-gruene-afd-fdp-linke-kretschmer-5251636.html
Am Dienstag startet um 19 Uhr unser nächster Livestream mit Martina Jost und unserem Fraktionsvorsitzenden Jörg Urban. Wir würden uns freuen über Fragen und Anregungen. Der Livestream läuft auf der Facebook-Seite unserer Fraktion: https://www.facebook.com/AfD.Fraktion.Sachsen/
Ihr dürft gern auch unserem Gezwitscher auf Twitter folgen: https://twitter.com/AfD_SLT
Seit 2014 fällt der Libyer Mohamed A. mit Straftaten auf. Für Messerangriffe wurde er 2015 zu fünf Jahren Haft verurteilt. Außerdem ist er ausreisepflichtig. Trotzdem konnte er in Dresden bis heute sein Unwesen treiben und wurde nun aufgrund erneuter Gewalttaten zu weiteren 18 Monaten Haft verurteilt, berichtet die Morgenpost.
Die sächsische Regierung um Ministerpräsident Michael Kretschmer (#CDU) sollte sich die Frage stellen, warum sie solche Messerstecher in unserem Land duldet. Dabei steht klipp und klar im Aufenthaltsgesetz in Paragraph 53: „Ein Ausländer, dessen Aufenthalt die öffentliche Sicherheit (…) gefährdet, wird ausgewiesen.“
Wir fordern einfach nur, dass dieser Paragraph in die Tat umgesetzt wird. Dazu stellten wir im Sächsischen Landtag den Antrag (Drs. 7/8205), ausländische Täter aus unseren Gefängnissen in ihr Heimatland zu überstellen. Im Klartext: Der Libyer Mohamed A. gehört hinter Gitter, aber nicht in Dresden, sondern in Tripolis!
Die sächsische Regierung um Ministerpräsident Michael Kretschmer (#CDU) sollte sich die Frage stellen, warum sie solche Messerstecher in unserem Land duldet. Dabei steht klipp und klar im Aufenthaltsgesetz in Paragraph 53: „Ein Ausländer, dessen Aufenthalt die öffentliche Sicherheit (…) gefährdet, wird ausgewiesen.“
Wir fordern einfach nur, dass dieser Paragraph in die Tat umgesetzt wird. Dazu stellten wir im Sächsischen Landtag den Antrag (Drs. 7/8205), ausländische Täter aus unseren Gefängnissen in ihr Heimatland zu überstellen. Im Klartext: Der Libyer Mohamed A. gehört hinter Gitter, aber nicht in Dresden, sondern in Tripolis!
Bei den Landrats- und Bürgermeisterwahlen gestern in #Sachsen konnten wir vielerorts respektable Ergebnisse einfahren, auch wenn es leider (noch) nicht gelang, ein Rathaus oder ein Landratsamt in Zukunft zu führen.
35,5 Prozent im Landkreis Görlitz können sich sehen lassen. In den meisten anderen Landkreisen landeten unsere Kandidaten zwischen 20 und 30 Prozent.
Wir möchten uns bei allen Wählern für Ihr Vertrauen bedanken! Ebenso groß ist unsere Dankbarkeit gegenüber allen Wahlkämpfern und Helfern. Plakate aufzuhängen, an Info-Ständen mit Bürgern zu diskutieren, Wahlveranstaltungen zu besuchen und sich als Bürgermeister überhaupt erst einmal bereit zu erklären, belebt unsere Demokratie.
In Zeiten großer Politikverdrossenheit muss es unser Ziel sein, mit dem Einsatz für die eigene Heimat zu begeistern und mehr Menschen dabei mitzunehmen. Dieser schweren Aufgabe stellen wir uns in den nächsten Jahren!
💙 Packen wir es an, denn es ist unser Sachsen!
35,5 Prozent im Landkreis Görlitz können sich sehen lassen. In den meisten anderen Landkreisen landeten unsere Kandidaten zwischen 20 und 30 Prozent.
Wir möchten uns bei allen Wählern für Ihr Vertrauen bedanken! Ebenso groß ist unsere Dankbarkeit gegenüber allen Wahlkämpfern und Helfern. Plakate aufzuhängen, an Info-Ständen mit Bürgern zu diskutieren, Wahlveranstaltungen zu besuchen und sich als Bürgermeister überhaupt erst einmal bereit zu erklären, belebt unsere Demokratie.
In Zeiten großer Politikverdrossenheit muss es unser Ziel sein, mit dem Einsatz für die eigene Heimat zu begeistern und mehr Menschen dabei mitzunehmen. Dieser schweren Aufgabe stellen wir uns in den nächsten Jahren!
💙 Packen wir es an, denn es ist unser Sachsen!
📺 Wofür ihr Zwangsgebühren zahlt: Linksextremismus. Verharmlosung von Drogen. Klima-Fanatismus. Chemsex. Ganz normaler, objektiver Journalismus, was? 😡
>>> https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/chemsex-funk-polizei/
>>> https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/chemsex-funk-polizei/
JUNGE FREIHEIT
„Funk“-Beitrag zu „Chemsex“ ruft Polizei auf den Plan
Werbung für Crystal Meth im Jugendprogramm von ARD und ZDF? Eine Dokumentation von „Funk“ ruft nach Informationen der JUNGEN FREIHEIT die Polizei auf den Plan. Der Hauptdarsteller konsumiert vor laufender Kamera nicht nur härteste Drogen und schwärmt von…
„Nach meiner Corona-Impfung wurde ich plötzlich schwanger“, „Die letzte Mutation hat mich echt verändert“ oder „Seit meiner Booster-Impfung putzt meine Frau für mich“ – mit solchen absurden Werbebotschaften will SPD-Sozialministerin Petra Köpping die Bürger an die Nadel locken.
Angesichts der zahlreichen Toten nach einer Corona-Impfung scheint Köpping mit ihrer Postkarten-Aktion die vielen Impf-Opfer geradezu verhöhnen zu wollen. Laut ihrem eigenen Ministerium sind allein in Sachsen bereits mindestens 48 Bürger nach der Impfung verstorben und weitere 252 mussten mit schweren Komplikationen ins Krankenhaus (AfD-Anfrage 7/9650). Diese Zahlen verschweigt Köpping freilich auf den Postkarten.
>>> Unsere Meinung: Die Regierung muss diese unsägliche Werbeaktion sofort stoppen! Wir werden auf parlamentarischem Wege aufklären, wie es zu einem derartigen Missbrauch von Steuergeldern kommen konnte.
Angesichts der zahlreichen Toten nach einer Corona-Impfung scheint Köpping mit ihrer Postkarten-Aktion die vielen Impf-Opfer geradezu verhöhnen zu wollen. Laut ihrem eigenen Ministerium sind allein in Sachsen bereits mindestens 48 Bürger nach der Impfung verstorben und weitere 252 mussten mit schweren Komplikationen ins Krankenhaus (AfD-Anfrage 7/9650). Diese Zahlen verschweigt Köpping freilich auf den Postkarten.
>>> Unsere Meinung: Die Regierung muss diese unsägliche Werbeaktion sofort stoppen! Wir werden auf parlamentarischem Wege aufklären, wie es zu einem derartigen Missbrauch von Steuergeldern kommen konnte.
😡 Die CDU hat sich bei den Haushaltsverhandlungen für 2023/24 abermals von SPD und Grünen über den Tisch ziehen lassen. Alle bisherigen Beteuerungen zur notwendigen Sparsamkeit erweisen sich damit als heiße Luft.
Im Kern hat die Regierung beschlossen, die Sonderwünsche der drei Regierungsparteien zu finanzieren und dafür mitten in der schlimmsten Teuerungswelle seit Bestehen der BRD die Steuern und Abgaben zu erhöhen. Über diese Dreistigkeit sind wir entsetzt.
Um sich selbst weitere 500 Versorgungsposten in Ministerien genehmigen zu können, belastet die Regierung z.B. über die Erhöhung der Grunderwerbssteuer Familien, die auf der Suche nach einem Eigenheim sind.
Ebenso verwerflich ist es, dass nun die finanziellen Reserven des Freistaates Sachsen geplündert werden sollen. Da kann die Regierung nur hoffen, dass es in den nächsten Jahren zu keinem Hochwasser oder anderen unvorhergesehenen Ereignissen kommt.
>>> https://afd-fraktion-sachsen.de/geplante-steuererhoehung-ist-eine-unverschaemtheit/
Im Kern hat die Regierung beschlossen, die Sonderwünsche der drei Regierungsparteien zu finanzieren und dafür mitten in der schlimmsten Teuerungswelle seit Bestehen der BRD die Steuern und Abgaben zu erhöhen. Über diese Dreistigkeit sind wir entsetzt.
Um sich selbst weitere 500 Versorgungsposten in Ministerien genehmigen zu können, belastet die Regierung z.B. über die Erhöhung der Grunderwerbssteuer Familien, die auf der Suche nach einem Eigenheim sind.
Ebenso verwerflich ist es, dass nun die finanziellen Reserven des Freistaates Sachsen geplündert werden sollen. Da kann die Regierung nur hoffen, dass es in den nächsten Jahren zu keinem Hochwasser oder anderen unvorhergesehenen Ereignissen kommt.
>>> https://afd-fraktion-sachsen.de/geplante-steuererhoehung-ist-eine-unverschaemtheit/
Am 20. Juni kam es gegen 1 Uhr in Dresden zu einem Buttersäure-Anschlag auf die Kanzlei des AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Joachim Keiler. Dabei wurde ein immenser Sachschaden verursacht. Die Dämpfe der Buttersäure haben zudem zu körperlichen Beschwerden bei mehreren Personen geführt. Der Staatsschutz hat in der Angelegenheit die Ermittlungen übernommen.
Der Privatbereich von Abgeordneten muss eine Tabuzone bleiben. Insofern ist jeder Angriff auf einen Abgeordneten im privaten Umfeld ein Angriff auf die Demokratie und muss entsprechend abgewehrt werden.
In Sachsen gibt es mehr linke Gewaltstraftaten als rechte. Dennoch wird der militante Linksextremismus weiterhin von der Staatsregierung bagatellisiert. Damit muss endlich Schluss sein.
Der Privatbereich von Abgeordneten muss eine Tabuzone bleiben. Insofern ist jeder Angriff auf einen Abgeordneten im privaten Umfeld ein Angriff auf die Demokratie und muss entsprechend abgewehrt werden.
In Sachsen gibt es mehr linke Gewaltstraftaten als rechte. Dennoch wird der militante Linksextremismus weiterhin von der Staatsregierung bagatellisiert. Damit muss endlich Schluss sein.
Die AfD hat beim sächsischen Verfassungsgerichtshof eine Klage gegen den Missbrauch von Corona-Krediten für ideologische Projekte, insbesondere im Bereich der Klima-Politik, eingereicht.
🔎 https://afd-fraktion-sachsen.de/corona-schulden-politik-ist-verfassungswidrig/
🔎 https://afd-fraktion-sachsen.de/corona-schulden-politik-ist-verfassungswidrig/
Wir haben heute im Kulturausschuss dem Antrag der Linken zugestimmt, das Kornhaus der Albrechtsburg Meißen zu erwerben. Die regierungstragenden Fraktionen lehnten indes ab.
Unser wichtigstes Anliegen ist es, den Verfall des Kornhauses zu stoppen. Es ist skandalös, wie ignorant die Regierung mit der Wiege Sachsens umgegangen ist. Nur durch die AfD ist hier Bewegung in die Sache gekommen.
Bereits im April haben wir den Freistaat zum Erwerb aufgefordert. Wenig später kupferten die Linken unseren Antrag ab. Da der Linken-Antrag fast deckungsgleich mit unserem eigenen ist, konnten wir ihm heute zustimmen. Denn uns geht es um die Sache und nicht um parteipolitisches Geplänkel.
Verwundert sind wir daher über das Abstimmungsverhalten der SPD. Der SPD-Abgeordnete Frank Richter lässt keine mediale Gelegenheit aus, um sich als Retter des Kornhauses zu inszenieren. Fakt ist aber, dass seine Fraktion heute die Sanierung des Kornhauses verhindert hat.
Unser wichtigstes Anliegen ist es, den Verfall des Kornhauses zu stoppen. Es ist skandalös, wie ignorant die Regierung mit der Wiege Sachsens umgegangen ist. Nur durch die AfD ist hier Bewegung in die Sache gekommen.
Bereits im April haben wir den Freistaat zum Erwerb aufgefordert. Wenig später kupferten die Linken unseren Antrag ab. Da der Linken-Antrag fast deckungsgleich mit unserem eigenen ist, konnten wir ihm heute zustimmen. Denn uns geht es um die Sache und nicht um parteipolitisches Geplänkel.
Verwundert sind wir daher über das Abstimmungsverhalten der SPD. Der SPD-Abgeordnete Frank Richter lässt keine mediale Gelegenheit aus, um sich als Retter des Kornhauses zu inszenieren. Fakt ist aber, dass seine Fraktion heute die Sanierung des Kornhauses verhindert hat.
Am nächsten Dienstag holen wir um 19 Uhr unseren verschobenen Livestream mit Martina Jost und unserem Fraktionsvorsitzenden Jörg Urban nach. Wir würden uns freuen über Fragen und Anregungen (an: presse@afd-fraktion-sachsen.de oder Facebook: https://www.facebook.com/AfD.Fraktion.Sachsen/)
Ein Wegfall russischer Gaslieferungen dürfte rund 5,6 Mill. Arbeitsplätze in Deutschland gefährden. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Prognos-Studie.
Sie prognostiziert einen Bruttowertschöpfungsverlust von 193 Mrd.€ innerhalb eines 1/2-Jahres. Besonders schwerwiegende Produktionsrückgänge seien in der Glas-, Stahl-, und Lebensmittelindustrie, aber auch der Pharmazie zu befürchten.
💬 Es ist eine Minute vor Zwölf. Wenn die EU und die Bundesregierung weiter an ihrer sturen Blockadepolitik gegenüber Russland festhalten, dann schlittert 🇩🇪 in eine wirtschaftliche Katastrophe.
Egal, ob es unserer Regierung gefällt oder nicht: Russisches Öl und russisches Gas sind für unsere Wirtschaft nun einmal unverzichtbar. Von daher fordern wir weiter die Inbetriebnahme von Nord Stream 2 und ein klares Bekenntnis zum freien Handel.
Wirtschaftssanktionen sind kein geeignetes Mittel, um Frieden zu schaffen. Im Gegenteil: Sie vertiefen die Gräben. Insofern hilft nur eins und das ist Diplomatie.
Sie prognostiziert einen Bruttowertschöpfungsverlust von 193 Mrd.€ innerhalb eines 1/2-Jahres. Besonders schwerwiegende Produktionsrückgänge seien in der Glas-, Stahl-, und Lebensmittelindustrie, aber auch der Pharmazie zu befürchten.
💬 Es ist eine Minute vor Zwölf. Wenn die EU und die Bundesregierung weiter an ihrer sturen Blockadepolitik gegenüber Russland festhalten, dann schlittert 🇩🇪 in eine wirtschaftliche Katastrophe.
Egal, ob es unserer Regierung gefällt oder nicht: Russisches Öl und russisches Gas sind für unsere Wirtschaft nun einmal unverzichtbar. Von daher fordern wir weiter die Inbetriebnahme von Nord Stream 2 und ein klares Bekenntnis zum freien Handel.
Wirtschaftssanktionen sind kein geeignetes Mittel, um Frieden zu schaffen. Im Gegenteil: Sie vertiefen die Gräben. Insofern hilft nur eins und das ist Diplomatie.
😠 Chancengleichheit? Von wegen! Die Altparteien haben sich den Staat zur Beute gemacht und ihn zum Selbstbedienungsladen umfunktioniert.
Gerade in Zeiten der Inflation wäre Sparsamkeit angesagt! Schluss mit der Versorgung von nutzlosen Funktionären! Hilfe für die, die Hilfe tatsächlich brauchen, um überleben zu können.
>>> https://www.welt.de/politik/deutschland/article239650683/Politische-Stiftungen-erhalten-659-Millionen-Euro-vom-Bund.html
🖊️ https://t.me/afdsachsen
Gerade in Zeiten der Inflation wäre Sparsamkeit angesagt! Schluss mit der Versorgung von nutzlosen Funktionären! Hilfe für die, die Hilfe tatsächlich brauchen, um überleben zu können.
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DIE WELT
Bund stellt 659 Millionen Euro zur Verfügung – und der AfD nichts
Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung geht leer aus. Die anderen im Bundestag vertretenen Parteien beschlossen, dass sie dieses Jahr keine staatliche Förderung erhält. Dafür haben sie eine neue Regelung geschaffen – doch die ist rechtlich umstritten.
🏡 Laut SAB hat unser Freistaat den ältesten Wohnungsbestand aller Bundesländer und die geringste Wohneigentumsquote aller Flächenländer.
Unsere Regierung verschafft halt lieber italienischen Immobilienbesitzern kostenlose neue Heizungen. Kein Witz: Die hauptsächlich aus 🇩🇪 stammenden EU-Coronahilfen setzte 🇮🇹 für den sogenannten „Superbonus 110“ ein.
Der beinhaltete: Wer neue Fenster, Heizungen oder Solaranlagen haben wollte, bekam dafür vom italienischen Staat 110 Prozent der Kosten (sic!) erstattet. Kontrollen gab es aber so gut wie keine. Viele Italiener strichen daher das Geld ein, ohne irgendeine Baumaßnahme einzuleiten.
Wir meinen: Statt unsere Steuergelder in 🇮🇹 versickern zu lassen, braucht Sachsen eine anständige Wohnraumförderung, die es jedem Haushalt mit einem durchschnittlichen Einkommen erlaubt, sich ein Eigenheim leisten zu können.
Denn: Die Verwurzelung der Sachsen in ihrer eigenen Heimat sollte höchste Priorität für unsere Regierung haben.
🖊️ https://t.me/afdsachsen
Unsere Regierung verschafft halt lieber italienischen Immobilienbesitzern kostenlose neue Heizungen. Kein Witz: Die hauptsächlich aus 🇩🇪 stammenden EU-Coronahilfen setzte 🇮🇹 für den sogenannten „Superbonus 110“ ein.
Der beinhaltete: Wer neue Fenster, Heizungen oder Solaranlagen haben wollte, bekam dafür vom italienischen Staat 110 Prozent der Kosten (sic!) erstattet. Kontrollen gab es aber so gut wie keine. Viele Italiener strichen daher das Geld ein, ohne irgendeine Baumaßnahme einzuleiten.
Wir meinen: Statt unsere Steuergelder in 🇮🇹 versickern zu lassen, braucht Sachsen eine anständige Wohnraumförderung, die es jedem Haushalt mit einem durchschnittlichen Einkommen erlaubt, sich ein Eigenheim leisten zu können.
Denn: Die Verwurzelung der Sachsen in ihrer eigenen Heimat sollte höchste Priorität für unsere Regierung haben.
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Hakenkreuz-Schmiererei? Klingt nach ganz üblen Nazis. War aber vermutlich die Antifa, denn das Anschlagsopfer ist unser AfD-MdL Hans-Jürgen Zickler, der bereits mehrmals Besuch von militanten Linksextremisten bekommen hat. #Dresden #Sachsen
Quelle: https://www.dnn.de/lokales/dresden/dresden-hakenkreuz-graffiti-an-schaufensterscheibe-geschmiert-ORMGIBFVYJ35RX7GS6BXENY36U.html
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DNN - Dresdner Neueste Nachrichten
Dresden: Hakenkreuz-Graffiti an Schaufensterscheibe geschmiert
Am vergangenen Wochenende haben Unbekannte die Schaufensterscheibe eines Ladens am Bischofsplatz unter anderem mit einem umgedrehten Hakenkreuz beschmiert. Die Polizei ermittelt.
Grandiose Lektion für die Altparteien!
Manfred Haferburg durfte im Sächsischen Landtag als Sachkundiger zur #Kernkraft sprechen. Seine Kernbotschaft:
‼️ Mitten in einer #Energiekrise – vom Klimaminister Habeck mittels des Notfallplans Gas ausgerufen – sollen wertvolle, gut funktionierende Kraftwerke verschrottet werden, ohne dass der Ersatz in Sicht ist. Das ist politisch und sozial nicht zu verantworten.❞
Auf der Tagesordnung stand unser #AfD-Antrag: Versorgungssicherheit gewährleisten, Energiepreise stabilisieren – Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke und Überprüfung des Kohleausstiegs.
🔍 Komplett lesen: https://www.achgut.com/artikel/der_weiterbetrieb_der_verbliebenen_deutschen_kkw_ist_unumgaenglich
🖊️ https://t.me/afdsachsen
Manfred Haferburg durfte im Sächsischen Landtag als Sachkundiger zur #Kernkraft sprechen. Seine Kernbotschaft:
‼️ Mitten in einer #Energiekrise – vom Klimaminister Habeck mittels des Notfallplans Gas ausgerufen – sollen wertvolle, gut funktionierende Kraftwerke verschrottet werden, ohne dass der Ersatz in Sicht ist. Das ist politisch und sozial nicht zu verantworten.❞
Auf der Tagesordnung stand unser #AfD-Antrag: Versorgungssicherheit gewährleisten, Energiepreise stabilisieren – Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke und Überprüfung des Kohleausstiegs.
🔍 Komplett lesen: https://www.achgut.com/artikel/der_weiterbetrieb_der_verbliebenen_deutschen_kkw_ist_unumgaenglich
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Achgut.com
„Der Weiterbetrieb der Kernkraftwerke ist unumgänglich”
Achgut.com Autor Manfred Haferburg gab als Sachverständiger bei einer Anhörung im Sächsischen Landtag eine Stellungnahme zur Energiesituation ab, die wir im Folgenden dokumentieren. Es geht um die Energiesicherheit in Deutschland und den Weiterbetrieb der…