Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) hat heute im Landtag ernsthaft behauptet, unsere Unternehmen könnten einen "Vorsprung Ost" erzielen, wenn jetzt endlich der "Booster für die Energiewende" kommt. Geht es noch absurder?
🗨️ Unsere Meinung: Wir brauchen definitiv keine "Zeitenwende" vom Erfolgsmodell der Sozialen Marktwirtschaft hin zu einer Klima-Planwirtschaft. Eine solche Zeitenwende würde die Abwicklung der sächsischen Kohle- und Auto-Industrie beschleunigen und ist damit Gift für unsere Wirtschaft.
Die AfD steht für einen athletischen Staat und einen starken Markt. Deshalb wollen wir für Bürger und Unternehmen Steuern senken und überflüssige Vorschriften abbauen.
💙 Über alle Höhepunkte aus dem Landtag heute und morgen berichten wir per Live-Ticker hier: https://www.facebook.com/AfD.Fraktion.Sachsen/photos/a.706860669383454/5069420406460770
🗨️ Unsere Meinung: Wir brauchen definitiv keine "Zeitenwende" vom Erfolgsmodell der Sozialen Marktwirtschaft hin zu einer Klima-Planwirtschaft. Eine solche Zeitenwende würde die Abwicklung der sächsischen Kohle- und Auto-Industrie beschleunigen und ist damit Gift für unsere Wirtschaft.
Die AfD steht für einen athletischen Staat und einen starken Markt. Deshalb wollen wir für Bürger und Unternehmen Steuern senken und überflüssige Vorschriften abbauen.
💙 Über alle Höhepunkte aus dem Landtag heute und morgen berichten wir per Live-Ticker hier: https://www.facebook.com/AfD.Fraktion.Sachsen/photos/a.706860669383454/5069420406460770
⁉️ Die CDU hat heute im Landtag geschlossen gegen ein eigenes Gender-Positionspapier gestimmt. Klingt absurd? Stimmt aber!
Denn: Auf Antrag der AfD sollte die Gender-Sprache in Ministerien, öffentlich-rechtlichen Medien, der Verwaltung und Bildungseinrichtungen verboten werden. Das wollte die CDU angeblich auch; versprach sie zumindest in besagtem Positionspapier.
➡️ Die umstrittene linke Gender-Sprache wird von der großen Mehrheit der Bürger abgelehnt. Bereits vor einem Jahr hatte deshalb die AfD ein Gender-Verbot beantragt. Schon damals lehnte die regierende CDU das Verbot ab. Allerdings schob sie ein Positionspapier nach, indem sie sich unserem Anliegen anschloss. Bald stellte sich jedoch heraus: Es war pure Heuchelei.
😡 In mehreren sächsischen Ministerien, auch unter CDU-Führung, wird fröhlich weiter gegendert. In offiziellen Texten ist von Antragsteller_Innen, Besucher:Innen oder Mitarbeiter*innen die Rede.
Von der ehemals konservativen CDU ist also nichts mehr übrig ...
🖋️ https://t.me/afdsachsen
Denn: Auf Antrag der AfD sollte die Gender-Sprache in Ministerien, öffentlich-rechtlichen Medien, der Verwaltung und Bildungseinrichtungen verboten werden. Das wollte die CDU angeblich auch; versprach sie zumindest in besagtem Positionspapier.
➡️ Die umstrittene linke Gender-Sprache wird von der großen Mehrheit der Bürger abgelehnt. Bereits vor einem Jahr hatte deshalb die AfD ein Gender-Verbot beantragt. Schon damals lehnte die regierende CDU das Verbot ab. Allerdings schob sie ein Positionspapier nach, indem sie sich unserem Anliegen anschloss. Bald stellte sich jedoch heraus: Es war pure Heuchelei.
😡 In mehreren sächsischen Ministerien, auch unter CDU-Führung, wird fröhlich weiter gegendert. In offiziellen Texten ist von Antragsteller_Innen, Besucher:Innen oder Mitarbeiter*innen die Rede.
Von der ehemals konservativen CDU ist also nichts mehr übrig ...
🖋️ https://t.me/afdsachsen
🤦 Solaranlagen auf der Frauenkirche und dem Völkerschlachtdenkmal?
Dreht ihr jetzt völlig durch? 🤯
https://m.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/kraftwerk-frauenkirche-ministerium-laesst-solardach-planen-79993232.bildMobile.html
Dreht ihr jetzt völlig durch? 🤯
https://m.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/kraftwerk-frauenkirche-ministerium-laesst-solardach-planen-79993232.bildMobile.html
bild.de
Ministerium lässt Solardach prüfen: „Kraftwerk“ Frauenkirche
Dresden – Werden unsere Sehenswürdigkeiten jetzt zu Solar-Kraftwerken?
Während Arbeitnehmer in Zeiten der Inflation auf einen höheren Lohn hoffen können, sind unsere Senioren den steigenden Preisen schutzlos ausgeliefert. Frauen erhalten in Sachsen eine durchschnittliche Rente von knapp über 1.000 Euro. Das reichte schon vor der Verteuerung kaum zu einem würdevollen Leben. Nun wird ihre Situation von Monat zu Monat noch brenzliger.
Es ist deshalb notwendig, ein Bündel an Entlastungen für Senioren auf den Weg zu bringen. Wir denken da z.B. an kostenlose Bus- und Bahntickets für jeden über 65 nach ungarischem Vorbild. Zudem könnte der Staat die Nebenkosten-Nachzahlung für alle Senioren mit Minirenten übernehmen. Denn keinesfalls darf es dazu kommen, dass sie es sich noch nicht einmal mehr leisten können, die Heizung in den Wintermonaten anzuschalten.
Unsere Fraktion setzt sich darüber hinaus für eine jährliche Anpassung der Steuerlast an die Inflationsrate ein. Analog dazu muss natürlich auch die Rente angepasst werden und die Preissteigerungen ausgleichen.
Es ist deshalb notwendig, ein Bündel an Entlastungen für Senioren auf den Weg zu bringen. Wir denken da z.B. an kostenlose Bus- und Bahntickets für jeden über 65 nach ungarischem Vorbild. Zudem könnte der Staat die Nebenkosten-Nachzahlung für alle Senioren mit Minirenten übernehmen. Denn keinesfalls darf es dazu kommen, dass sie es sich noch nicht einmal mehr leisten können, die Heizung in den Wintermonaten anzuschalten.
Unsere Fraktion setzt sich darüber hinaus für eine jährliche Anpassung der Steuerlast an die Inflationsrate ein. Analog dazu muss natürlich auch die Rente angepasst werden und die Preissteigerungen ausgleichen.
Nur ❹ % der Ausreisepflichtigen in Sachsen werden auch tatsächlich abgeschoben. 2021 waren es 605 von 14.742.
Doch der mitregierenden SPD ist das anscheinend immer noch zu viel. Sie hängt offensichtlich einer ‚No border, no nation‘-Ideologie an und forciert damit eine Masseneinwanderung in die deutschen Sozialsysteme. Währenddessen sinkt der Wohlstand in 🇩🇪 leider gerade rapide.
▶️ Was sich daraus lernen lässt?
Nächstenliebe ist sozial. Fernstenliebe ist es nicht ‼️
🔎 Hintergrund: https://afd-fraktion-sachsen.de/ausreisepflichtige-muessen-ohne-wenn-und-aber-gehen/
Doch der mitregierenden SPD ist das anscheinend immer noch zu viel. Sie hängt offensichtlich einer ‚No border, no nation‘-Ideologie an und forciert damit eine Masseneinwanderung in die deutschen Sozialsysteme. Währenddessen sinkt der Wohlstand in 🇩🇪 leider gerade rapide.
▶️ Was sich daraus lernen lässt?
Nächstenliebe ist sozial. Fernstenliebe ist es nicht ‼️
🔎 Hintergrund: https://afd-fraktion-sachsen.de/ausreisepflichtige-muessen-ohne-wenn-und-aber-gehen/
Mit fast neun Milliarden Euro sind ARD und Co. der teuerste öffentliche Rundfunk weltweit. Die Gier scheint aber ungebrochen zu sein. Aktuell berichtet die FAZ, dass aufgrund der hohen Inflation der Beitrag weiter steigen könnte.
Wohlgemerkt: Die Inflation entwertet die Einkommen aller Bürger drastisch. Das scheint der Regierung aber relativ egal zu sein. Zumindest ist sie kaum bereit, die eingenommenen Inflationsgewinne durch sinkende Steuern und Gebühren an den Bürger zurückzugeben. Die Bürger sollen über steigende Zwangsbeiträge sogar noch mehr zur Kasse gebeten werden.
▶️ Unsere Meinung: Zuallererst sollte beim Staatsfunk gespart werden‼️ Und: Zwangsgebühren lehnen wir natürlich grundsätzlich ab.
Die MDR-Intendantin verdient z.B. 275.000 Euro jährlich – fast so viel wie der Bundeskanzler! Da lässt sich sicherlich sparen.
Zudem wollen wir neutrale Nachrichten und keine Hofberichterstattung für die Regierung auf allen Kanälen.
Wohlgemerkt: Die Inflation entwertet die Einkommen aller Bürger drastisch. Das scheint der Regierung aber relativ egal zu sein. Zumindest ist sie kaum bereit, die eingenommenen Inflationsgewinne durch sinkende Steuern und Gebühren an den Bürger zurückzugeben. Die Bürger sollen über steigende Zwangsbeiträge sogar noch mehr zur Kasse gebeten werden.
▶️ Unsere Meinung: Zuallererst sollte beim Staatsfunk gespart werden‼️ Und: Zwangsgebühren lehnen wir natürlich grundsätzlich ab.
Die MDR-Intendantin verdient z.B. 275.000 Euro jährlich – fast so viel wie der Bundeskanzler! Da lässt sich sicherlich sparen.
Zudem wollen wir neutrale Nachrichten und keine Hofberichterstattung für die Regierung auf allen Kanälen.
🥵 Für die Integration von Ausländern gibt die Kretschmer-Regierung aktuell viel Geld aus. Laut AfD-Anfrage erhalten u.a. mehrere LSBTIAQ*-Vereine insgesamt 427.383 €, um „asexuelle“ und „aromantische“ „Geflüchtete“ zu unterstützen.
Wenn es nicht das Steuergeld der Sachsen wäre, würden wir herzhaft über diesen Unsinn lachen.
Aktuell gibt es aber genug deutsche Bedürftige, die unsere Hilfe brauchen. Hier wäre unser Geld besser aufgehoben.
🔎 Für u.a. aromantische Geflüchtete erhält der Gerede e.V. 163.998 Euro, der Lesben- und Schwulenverband Sachsen 95.930 Euro und der RosaLinde e.V. Leipzig 167.455 Euro.
Wenn es nicht das Steuergeld der Sachsen wäre, würden wir herzhaft über diesen Unsinn lachen.
Aktuell gibt es aber genug deutsche Bedürftige, die unsere Hilfe brauchen. Hier wäre unser Geld besser aufgehoben.
🔎 Für u.a. aromantische Geflüchtete erhält der Gerede e.V. 163.998 Euro, der Lesben- und Schwulenverband Sachsen 95.930 Euro und der RosaLinde e.V. Leipzig 167.455 Euro.
2021 waren 71,4 % aller Einsprüche gegen einen Einkommenssteuerbescheid in Sachsen erfolgreich. 2020 lag diese sogenannte „Abhilfequote“ noch bei 57,1 %. Jedes Jahr müssen die sächsischen Finanzämter über 50.000 Steuerbescheide zugunsten der Bürger korrigieren.
📢 Unsere Meinung: Leistung muss sich lohnen. Dieses Grundprinzip wird durch die extreme Steuerlast in Deutschland jedoch leider ad absurdum geführt. Der Staat presst die Bürger wie Zitronen aus. Dass dabei die Finanzämter weit über das gerechtfertigte Ziel einer soliden Staatsfinanzierung hinausschießen, haben wir nun schwarz auf weiß vorliegen.
Wenn jedes Jahr über 50.000 Sachsen mühsam gegen ihren Steuerbescheid vorgehen und am Ende Recht zugesprochen bekommen, so ist dies ein deutliches Indiz dafür, dass die Ämter übermäßig penibel agieren, um auch noch den letzten Cent aus unseren Bürgern herauszuquetschen.
Statt Bürger und Unternehmen zu schikanieren, ist es die Aufgabe des Finanzamtes, eine faire Besteuerung zu ermitteln.
📢 Unsere Meinung: Leistung muss sich lohnen. Dieses Grundprinzip wird durch die extreme Steuerlast in Deutschland jedoch leider ad absurdum geführt. Der Staat presst die Bürger wie Zitronen aus. Dass dabei die Finanzämter weit über das gerechtfertigte Ziel einer soliden Staatsfinanzierung hinausschießen, haben wir nun schwarz auf weiß vorliegen.
Wenn jedes Jahr über 50.000 Sachsen mühsam gegen ihren Steuerbescheid vorgehen und am Ende Recht zugesprochen bekommen, so ist dies ein deutliches Indiz dafür, dass die Ämter übermäßig penibel agieren, um auch noch den letzten Cent aus unseren Bürgern herauszuquetschen.
Statt Bürger und Unternehmen zu schikanieren, ist es die Aufgabe des Finanzamtes, eine faire Besteuerung zu ermitteln.
+++ Abschieben! +++
😡 „Ich vernichte deine Familie, deine ungeborenen Kinder sollen behindert zur Welt kommen. Du Sohn Hitlers.“ (Ismail aus Eritrea, derzeit warum auch immer in #Dresden, #Sachsen)
➡️ https://www.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/prozess-gegen-intensivtaeter-fluechtling-bedroht-familie-von-polizisten-80109866.bild.html###wt_ref=https:/t.co/&wt_t=1652769336040
✏️ https://t.me/afdsachsen
😡 „Ich vernichte deine Familie, deine ungeborenen Kinder sollen behindert zur Welt kommen. Du Sohn Hitlers.“ (Ismail aus Eritrea, derzeit warum auch immer in #Dresden, #Sachsen)
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bild.de
Prozess gegen Intensivtäter: Flüchtling bedroht Familie von Polizisten
Dresden – Der Intensivtäter Ismail S. (27) steht zum dritten Mal wegen einer Gewalttat vor Gericht. Zurzeit sitzt er 16 Monate Haft ab. Das Urteil folgt.
Forwarded from Frank Peschel MdL
Veranstaltungstipp: 19. Mai 2022
Vortrag im Dorfgemeindehaus Rodewitz (Gemeinde Schirgiswalde-Kirschau) zum Thema: „Wohnen am Flusslauf“ (speziell die Spree von Neusalza-Spremberg bis Bautzen) spricht Flussmeister i.R. Arnd Ulbrich. Gastgeber: AfD-Landratskandidat Frank Peschel
Vortrag im Dorfgemeindehaus Rodewitz (Gemeinde Schirgiswalde-Kirschau) zum Thema: „Wohnen am Flusslauf“ (speziell die Spree von Neusalza-Spremberg bis Bautzen) spricht Flussmeister i.R. Arnd Ulbrich. Gastgeber: AfD-Landratskandidat Frank Peschel
🌳 Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will Windräder im Wald auf Borkenkäfer-Flächen bauen. Im Koalitionsvertrag steht jedoch: „Windenergieanlagen im Wald schließen wir aus.“
🗯️ Windräder im Wald lehnen wir selbstverständlich ab. Borkenkäfer-Flächen zu nutzen, ist ebenfalls abwegig. Kahlflächen müssen wiederbewaldet werden und zwar ohne ein herausstechendes Windrad in der Mitte.
Wo in Sachsen Windräder gebaut werden dürfen, wird am 20. Mai 2022 auch Thema im Ausschuss für Regionalentwicklung sein:
🗯️ Weil aktuell die Ampel-Koalition im Bund den Ländern Abstandsregeln in einer Nacht- und Nebenaktion verbieten will, befürchten wir, dass die Kenia-Koalition in Sachsen die Entscheidung über die Bauordnung bewusst verschleppen könnte. Die Grünen hätten sich dann abermals in einer wichtigen Angelegenheit gegen die CDU durchgesetzt.
🔍 https://afd-fraktion-sachsen.de/keine-windraeder-im-wald-keine-windraeder-in-wohnortnaehe/
✒️ https://t.me/afdsachsen
🗯️ Windräder im Wald lehnen wir selbstverständlich ab. Borkenkäfer-Flächen zu nutzen, ist ebenfalls abwegig. Kahlflächen müssen wiederbewaldet werden und zwar ohne ein herausstechendes Windrad in der Mitte.
Wo in Sachsen Windräder gebaut werden dürfen, wird am 20. Mai 2022 auch Thema im Ausschuss für Regionalentwicklung sein:
🗯️ Weil aktuell die Ampel-Koalition im Bund den Ländern Abstandsregeln in einer Nacht- und Nebenaktion verbieten will, befürchten wir, dass die Kenia-Koalition in Sachsen die Entscheidung über die Bauordnung bewusst verschleppen könnte. Die Grünen hätten sich dann abermals in einer wichtigen Angelegenheit gegen die CDU durchgesetzt.
🔍 https://afd-fraktion-sachsen.de/keine-windraeder-im-wald-keine-windraeder-in-wohnortnaehe/
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Am 20.05. um 18.30 Uhr - "Zum alten Bahnhof", Am Bahnhof 3, Wittichenau - Frank Peschel und Gast Timo Schreyer
Am 23.05. um 18.30 Uhr - Residence Hotel Bautzen, Wilthener Str. 32, Bautzen - Frank Peschel und Gast Beatrix von Storch
Am 24.05. um 18.30 Uhr - Kulturhaus Laubusch, Hauptstr. 10, Lauta/OT Laubusch - Frank Peschel und Vortrag von Gast Frank Hennig Thema: "Aktueller Stand der Energiewende"
Am 31.05. um 18.30 Uhr - Hotel Stadt Königsbrück Weißbacher Str. 20, Königsbrück - Frank Peschel und Gast Timo Schreyer
Am 03.06. um 18.30 Uhr - Sachsenkrone Poststr. 1b, Ohorn - WAHLKAMPFVERANSTALTUNG mit Frank Peschel und unserem Gast Carolin Bachmann
Am 08.06. um 18.30 Uhr - Kornmarkt Bautzen - WAHLKAMPFVERANSTALTUNG mit Frank Peschel, Jörg Urban und André Wendt
Am 10.06. um 18.30 Uhr - Lausitzer Platz Hoyerswerda - WAHLKAMPFABSCHLUß-VERANSTALTUNG mit Frank Peschel sowie Tino Chrupalla und Karsten Hilse
Am 23.05. um 18.30 Uhr - Residence Hotel Bautzen, Wilthener Str. 32, Bautzen - Frank Peschel und Gast Beatrix von Storch
Am 24.05. um 18.30 Uhr - Kulturhaus Laubusch, Hauptstr. 10, Lauta/OT Laubusch - Frank Peschel und Vortrag von Gast Frank Hennig Thema: "Aktueller Stand der Energiewende"
Am 31.05. um 18.30 Uhr - Hotel Stadt Königsbrück Weißbacher Str. 20, Königsbrück - Frank Peschel und Gast Timo Schreyer
Am 03.06. um 18.30 Uhr - Sachsenkrone Poststr. 1b, Ohorn - WAHLKAMPFVERANSTALTUNG mit Frank Peschel und unserem Gast Carolin Bachmann
Am 08.06. um 18.30 Uhr - Kornmarkt Bautzen - WAHLKAMPFVERANSTALTUNG mit Frank Peschel, Jörg Urban und André Wendt
Am 10.06. um 18.30 Uhr - Lausitzer Platz Hoyerswerda - WAHLKAMPFABSCHLUß-VERANSTALTUNG mit Frank Peschel sowie Tino Chrupalla und Karsten Hilse
Dresden: Jordanier soll Frau mit Messer bedroht und danach vergewaltigt haben. 😢😡 Zum Glück sitzt er bereits in U-Haft.
Politisch stellt sich nach jedem schrecklichen #Einzelfall dieser Art die Frage: Wer hat diese Leute nur unkontrolliert in unser Land gelassen? Und warum wurde nie auf die Mahner gehört, die lang und deutlich genug vor der Masseneinwanderung warnten?
Wir brauchen noch immer eine fundamentale Wende in der Migrationspolitik.
https://www.tag24.de/dresden/schlimmes-verbrechen-in-der-dresdner-neustadt-34-jaehriger-soll-frau-24-vergewaltigt-haben-2465111
Politisch stellt sich nach jedem schrecklichen #Einzelfall dieser Art die Frage: Wer hat diese Leute nur unkontrolliert in unser Land gelassen? Und warum wurde nie auf die Mahner gehört, die lang und deutlich genug vor der Masseneinwanderung warnten?
Wir brauchen noch immer eine fundamentale Wende in der Migrationspolitik.
https://www.tag24.de/dresden/schlimmes-verbrechen-in-der-dresdner-neustadt-34-jaehriger-soll-frau-24-vergewaltigt-haben-2465111
TAG24
Schlimmes Verbrechen in der Dresdner Neustadt: 34-Jähriger soll Frau (24) vergewaltigt haben!
Furchtbarer Vorfall in Dresden: Ein 34-Jähriger soll in die Wohnung einer jungen Frau eingedrungen sein und sie dort vergewaltigt haben! | TAG24
❓Hält die schwarz-rot-grüne Kenia-Koalition in Sachsen bis 2024❓
📣 Die CDU kann nur programmatische Konturen zurückgewinnen, wenn sie sich aus der grünen Umklammerung befreit.
Durch die aktuell erhebliche Bedeutung der Energiepolitik werden sich die Gräben zwischen CDU und Grünen aber weiter vertiefen. Geht die CDU dabei den eingeschlagenen Weg mit den Grünen weiter, nimmt sie katastrophale Wohlstandsverluste für Sachsen in Kauf. Das würde sich 2024 auch in ihrem Wahlergebnis niederschlagen. Deshalb könnte Ministerpräsident Michael Kretschmer bereits vorher die Reißleine ziehen.
Einigkeit herrschte bei CDU, Grünen und SPD bisher lediglich bei der Beschneidung der Grundrechte und der Aufblähung des Regierungsapparates. Die wenigen lobenswerten Projekte ihres Koalitionsvertrags wie die Absenkung der Hürden für Volksentscheide ist die Koalition indes bis heute schuldig geblieben.
📣 Die CDU kann nur programmatische Konturen zurückgewinnen, wenn sie sich aus der grünen Umklammerung befreit.
Durch die aktuell erhebliche Bedeutung der Energiepolitik werden sich die Gräben zwischen CDU und Grünen aber weiter vertiefen. Geht die CDU dabei den eingeschlagenen Weg mit den Grünen weiter, nimmt sie katastrophale Wohlstandsverluste für Sachsen in Kauf. Das würde sich 2024 auch in ihrem Wahlergebnis niederschlagen. Deshalb könnte Ministerpräsident Michael Kretschmer bereits vorher die Reißleine ziehen.
Einigkeit herrschte bei CDU, Grünen und SPD bisher lediglich bei der Beschneidung der Grundrechte und der Aufblähung des Regierungsapparates. Die wenigen lobenswerten Projekte ihres Koalitionsvertrags wie die Absenkung der Hürden für Volksentscheide ist die Koalition indes bis heute schuldig geblieben.
🧑🚒 Für Feuerwehren und Rettungsdienste gibt es eine Hilfsfrist von 12 Minuten.
👮 Da sollte man von der Polizei doch erwarten dürfen, in jeder Ortschaft spätestens nach 15 Minuten einzutreffen.
😡 Leider braucht sie jedoch häufig 30 Minuten.
🔎 Um das zu ändern, hat die sächsische AfD-Fraktion einen neuen Antrag erarbeitet, der nächste Woche ins Plenum kommt. Mehr dazu: https://afd-fraktion-sachsen.de/afd-antrag-polizei-muss-jede-ortschaft-in-15-minuten-erreichen/
👮 Da sollte man von der Polizei doch erwarten dürfen, in jeder Ortschaft spätestens nach 15 Minuten einzutreffen.
😡 Leider braucht sie jedoch häufig 30 Minuten.
🔎 Um das zu ändern, hat die sächsische AfD-Fraktion einen neuen Antrag erarbeitet, der nächste Woche ins Plenum kommt. Mehr dazu: https://afd-fraktion-sachsen.de/afd-antrag-polizei-muss-jede-ortschaft-in-15-minuten-erreichen/
🔥 Alarmierende Zahlen für die Regierung‼️
539 Sachbeschädigungen und 65 Branddelikte mit politisch motiviertem Hintergrund allein in #Leipzig seit 2020. 502 davon gehen auf das Konto der #Antifa, 49 waren PMK-rechts. Erschreckend: Aufklärungsquote 2022 bei 4,5 Prozent.
Unser Fazit: Statt regierungskritische Bürger als ‚Verdachtsfall‘ in Zukunft womöglich sogar öffentlich an den Pranger zu stellen, sollte CDU-Innenminister Armin Schuster die wirklichen Gefahren für unsere Demokratie konsequent bekämpfen. Dabei hat der Grundsatz zu gelten: Gewalttaten müssen sehr viel mehr ins Gewicht fallen als ‚Meinungsdelikte‘.
➡️ Weitere Hintergründe: https://afd-fraktion-sachsen.de/83-prozent-der-politischen-anschlaege-in-leipzig-gehen-auf-das-konto-von-linksextremisten/
539 Sachbeschädigungen und 65 Branddelikte mit politisch motiviertem Hintergrund allein in #Leipzig seit 2020. 502 davon gehen auf das Konto der #Antifa, 49 waren PMK-rechts. Erschreckend: Aufklärungsquote 2022 bei 4,5 Prozent.
Unser Fazit: Statt regierungskritische Bürger als ‚Verdachtsfall‘ in Zukunft womöglich sogar öffentlich an den Pranger zu stellen, sollte CDU-Innenminister Armin Schuster die wirklichen Gefahren für unsere Demokratie konsequent bekämpfen. Dabei hat der Grundsatz zu gelten: Gewalttaten müssen sehr viel mehr ins Gewicht fallen als ‚Meinungsdelikte‘.
➡️ Weitere Hintergründe: https://afd-fraktion-sachsen.de/83-prozent-der-politischen-anschlaege-in-leipzig-gehen-auf-das-konto-von-linksextremisten/
CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer zeichnete einen Unternehmer aus, der zuvor 25.000 Euro an die CDU gespendet hatte. Auf Anfrage machte die Staatskanzlei jedoch keine Angaben, ob es weitere Fälle gibt.
Unsere Meinung dazu:
💬 Der Sachsensumpf scheint immer noch nicht trockengelegt zu sein. Es riecht nach Vetternwirtschaft, wenn derartige Gefälligkeiten für CDU-Parteispender gewährt werden. Deshalb ist es inakzeptabel, wenn die Staatskanzlei ein Geheimnis um weitere Ehrungen für Großspender macht. Wir fordern die vollständige Offenlegung aller Daten.
Offenbar hat Herr Kretschmer aus den Affären der Vergangenheit nichts gelernt. So hatte der CDU-Ministerpräsident erst kürzlich den Milliardär und CDU-Spender Theo Müller für den Aufbau der Großmolkerei Müllermilch in Sachsen ausgezeichnet. Allerdings war Müller bisher eher durch Steuerflucht und Dumpingpreise für sächsische Milch negativ aufgefallen. Es ist Zeit, Sachsen von 30 Jahre CDU-Filz zu befreien.
Unsere Meinung dazu:
💬 Der Sachsensumpf scheint immer noch nicht trockengelegt zu sein. Es riecht nach Vetternwirtschaft, wenn derartige Gefälligkeiten für CDU-Parteispender gewährt werden. Deshalb ist es inakzeptabel, wenn die Staatskanzlei ein Geheimnis um weitere Ehrungen für Großspender macht. Wir fordern die vollständige Offenlegung aller Daten.
Offenbar hat Herr Kretschmer aus den Affären der Vergangenheit nichts gelernt. So hatte der CDU-Ministerpräsident erst kürzlich den Milliardär und CDU-Spender Theo Müller für den Aufbau der Großmolkerei Müllermilch in Sachsen ausgezeichnet. Allerdings war Müller bisher eher durch Steuerflucht und Dumpingpreise für sächsische Milch negativ aufgefallen. Es ist Zeit, Sachsen von 30 Jahre CDU-Filz zu befreien.
Vorletzte Wahlkampfwoche zur Landratswahl in Mittelsachsen - Mit unserem Kandidaten, Dr. Rolf Weigand
➡️ 31.05.2022 – Markt Mittweida (8-12Uhr)
➡️ 31.05.2022 – 19Uhr – Hotel "Falkenhöhe" Falkenau (Dresdner Str. 74, 09557 Flöha / OT Falkenau)
➡️ 01.06.2022 – Markt Hainichen (8-12Uhr)
➡️ 02.06.2022 – Markt Freiberg (8-12Uhr)
➡️ 03.06.2022 – Infostand am Goldenen Löwen Niederbobritzsch (14 – 17Uhr)
➡️ 03.06.2022 – 19Uhr – Vereinshaus Rassegeflügelzuchtverein Reichenbach (Talstr. 3, 09603 Großschirma / OT Reichenbach) mit meiner Landtagskollegin Martina Jost zum Thema Gender-Gaga in (Mittel)Sachsen
➡️ 31.05.2022 – Markt Mittweida (8-12Uhr)
➡️ 31.05.2022 – 19Uhr – Hotel "Falkenhöhe" Falkenau (Dresdner Str. 74, 09557 Flöha / OT Falkenau)
➡️ 01.06.2022 – Markt Hainichen (8-12Uhr)
➡️ 02.06.2022 – Markt Freiberg (8-12Uhr)
➡️ 03.06.2022 – Infostand am Goldenen Löwen Niederbobritzsch (14 – 17Uhr)
➡️ 03.06.2022 – 19Uhr – Vereinshaus Rassegeflügelzuchtverein Reichenbach (Talstr. 3, 09603 Großschirma / OT Reichenbach) mit meiner Landtagskollegin Martina Jost zum Thema Gender-Gaga in (Mittel)Sachsen